Articoli scritti da: Pius Leitner

Absurdes Wahlgesetz

Was für ein Pfusch das Wahlgesetz “Rosatellum” ist, haben nun wohl alle verstanden. Zwei Wochen nach der Wahl stellt sich heraus, dass ein Mandat in der Region Trentino/Südtirol Frau Biancofiore erhält, weil in Kalabrien falsch ausgezählt wurde! Dafür wird einer Lega-Abgeordneten aus der Region das zunächst zugesprochene Mandat wieder genommen. Frau Boschi und Herr Bressa, beide keine Südtiroler, erhalten Südtirol zustehende Parlamentssitze. Absurder geht es nicht mehr, oder?

Inzwischen ist auch klar, dass mit dem Wahlgesetz die Absichten nicht erreicht wurden. Man redet bereits von einem neuen Wahlgesetz! Dann sollten sich die Südtiroler Abgeordneten dafür verwenden, dass künftig die Südtirol zustehenden Abgeordneten – so wie es das Landtagswahlgesetz vorsieht – nach dem reinen Verhältniswahlrecht mit Vorzugsstimmen gewählt werden. Damit würde jede Stimme wieder gleich viel zählen und dem Minderheitenschutz Genüge getan.